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Webrocker Blog

Archiv für "Zensur"

Filternet

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Zensurbots vs The Web 15:10

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Heute hat der Rechtsausschuss der EU mit 15:10 Stimmen entschieden, dass Artikel 13 der Urheberrechtsreform nicht gelöscht wird. Der Rechtsausschuss des Parlaments (JURI) unterstützt den Vorschlag des CDU-Abgeordneten Axel Voss für eine Reform des Urheberrechts und stimmte dabei für die Einführung eines EU-weiten Leistungsschutzrechts sowie verpflichtenden Uploadfiltern für Internetplattformen. netzpolitik.org What could possibly go wrong……


Netzsperren: Dann eben über Brüssel

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Ich hatte mich schon gewundert, wieso unsere Politiker nun auf einmal das von ihnen in der Hitze des Wahlkampfes letztes Jahr beschlossene Netzsperrengesetz icht mehr haben wollten. Hatte man etwa wirklich verstanden, dass das Gesetz mehr Schaden als Nutzen bringt? Ok, so richtig Nägel mit Köpfen wollte man ja nicht machen und etwa das Gesetz…


The Internetausdruckerempire Strikes Back

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Die amtlichen Internetversteher beraten über den ersten Entwurf zur Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV-E), und der hat es in sich: (...) Verantwortlich für Inhalte werden ausnahmslos Rundfunkveranstalter, Plattformanbieter, Content-, Host- und Access-Provider, die keinen Einfluss auf die Inhalte Dritter haben. Es finde keine Differenzierung zwischen Content-, Host- und Access-Anbieter statt. Die bisherige nachrangige Verantwortlichkeit der Access-Anbieter…


Die Kriminalisierung geht weiter

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Ursula von der Leyen, Initiatorin des Netzsperrengesetzes, in einem Streitgespräch mit Franziska Heine, Initiatorin der erfolgreichen Online-Petition gegen die Netzsperren, in der Printausgabe der Zeit: [...] Wer die Stoppseite zu umgehen versucht, macht sich bewusst strafbar, weil er dann aktiv nach Kinderpornografie sucht. [...] Wahrscheinlich gibt es bald ein staatlich zertifiziertes Betriebssystem, das zusammen mit…


Teile und herrsche oder wie

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Ich darf hoffentlich gerade mal Anke Gröners Worte in das Blog nehmen: Seit Dienstag, seit sich die Große Koalition, die ich mit meiner Stimme für die SPD auch noch ermöglicht habe, gemeinsam auf einen Gesetzesentwurf geeinigt hat, der die Gewaltenteilung faktisch aushebelt und meiner Meinung nach eindeutig gegen das Grundgesetz verstößt (Artikel 5.1: „Eine Zensur…


Löschen statt verstecken - es funktioniert

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Ich krieg' mich gerade nicht mehr ein. Da tönt die UvdL und die Internetausdruckerfraktion und obendrein noch die BKA Chefetage, wie schwierig es doch sei, illegale Inhalte von den Servern gelöscht zu bekommen, zumal, wenn diese im Ausland stünden. Och, wird da gejammert, da müssten internationale Polizeiabkommen und Amtshilfedingse her, das sei ja alles so…


webrocker.de ist übrigens jugendgefährdend

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Das findet zumindestens das Filterprogramm von JusProg e.V.. Nachdem ich von einem Bekannten schon vor mehr als einer Woche auf diesen Umstand hingewiesen wurde - webrocker.de wird dort als "Standard gesperrt" geführt - bin ich heute erneut über das Thema gestolpert, denn Telepolis hat ein Interview mit dem Vorstandsvorsitzenden dieses Vereins geführt. Es ist wohl…


Einfach erklärt

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Ich suche schon länger nach einer passenden Analogie, um den Freunden, Verwandten und Bekannten im Umfeld, die nicht so Internet- und Technik-affin sind, begreiflich zu machen, was an der Netzsperren-Geschichte falsch läuft. Alvar Freude hat es in der Presseerklärung des AK-Zensur (Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur) hervorragend auf den Punkt gebracht: Man stelle sich vor,…


Warum es nicht um Zensur geht

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... erklärt uns nun Kerstin Griese, MdB (SPD), Vorsitzende des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: (...) ich kann Ihre Argumentation nicht nachvollziehen. Wenn Ihre Behauptung stimmt, dass die geplanten Internet-Filter mit geringem Aufwand zu umgehen sind, dann wäre die These, damit würden Freiheitsrechte eingeschränkt, absurd. (...) auf abgeordnetenwatch.de, via fefe


Leseempfehlung für Samstag

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Jens Scholz schreibt, warum es um Zensur geht: Da reiben sich gerade so viele die Hände, daß man eigendlich ein beständiges Rauschen hören müsste. Die Idee, das Thema Kinderpornografie als Popanz vorzuschicken, um das nun geplante Internet-Zensursystem einzuführen war aber auch wirklich eine richtig gute. Hat das ja zuvor mit den Themen Terrorismus und Internet-Kriminalität…


Das Kind noch viel deutlicher beim Namen nennen

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Eben gerade auf heise.de gesehen: Die Bundesregierung erhofft sich von dem geplanten Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie im Internet offenbar wesentlich weitergehende Überwachungsmöglichkeiten als bislang bekannt (...) Falls das Gesetz wie geplant in Kraft tritt, sollte sich allerdings jeder Internetnutzer genau überlegen, ob er noch unbekannte Webadressen ansurft. Geriete man etwa versehentlich oder durch böswillige…


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